Es gibt viele Möglichkeiten, selbst aktiven Widerstand zu leisten. Immer wieder laufen Anzeigen und Rekurse gegen die verfassungswidrigen Verordnungen im Zuge der Anti-Corona-Maßnahmen. Bei einigen Anzeigen handelt es sich gar um Sammelklagen, an welchen sich jeder Einzelne von uns mit einem minimalen Kostenbeitrag direkt beteiligen kann!
An dieser Stelle auch ein RIESENDANKESCHÖN an alle unsere Rechtsanwälte, die sich rund um die Uhr für uns einsetzen!
“Wie immer gilt: Das sind Werkzeuge für euch, die wir bereitstellen, um WIDERSTAND zu leisten. Die Entscheidung, es zu tun (keine Maske zu tragen, die Gemeinde zu verlassen, einen Rekurs einzureichen, eine Strafanzeige zu machen, etc.), liegt bei euch. Was ihr dann tut, ist jedem seine Entscheidung, zu der niemand von jemand anderem gedrängt werden soll.
Widerstand zu leisten führt manchmal zu Konsequenzen, die nicht immer angenehm sind, und genau da liegt die VERANTWORTUNG des Einzelnen.
Wir stellen hier allgemeine Vordrucke für Rekurse, Abmahnungen und Beschwerden bereit, ABER NIE UND NIMMER kann euch jemand von uns sagen, was für euch das Richtige und Beste ist.
Wir hoffen, ihr könnt verstehen, dass es schon rein mathematisch nicht möglich wäre, jeden von euch auf diesem Weg an die Hand zu nehmen, abgesehen von der moralischen, straf- und zivilrechtlichen Verantwortung, die dies für jeden von uns mit sich bringen würde.
Auch unsere Arbeit entsteht in Eigenverantwortung. Wir erinnern euch daran, dass wir alle Freiwillige sind, willig, an die Wiederherstellung der Legalität und der Gerechtigkeit glauben. Doch wir sind davon überzeugt, DASS, WENN ALLES ZUR NORMALITÄT ZURÜCKKOMMEN SOLL, VORAUSSETZUNG IST, DASS DER ERSTE SCHRITT DURCH JEDEN EINZELNEN DURCHGEFÜHRT WIRD, ohne immer zu erwarten, dass es jemand anderen geben wird, der die Situationen löst, die von Zeit zu Zeit entstehen.”
Aktuelle Verfahren
EU-Rekurs gegen Impfzulassung
Ab dem 16.02.2021 hat Rechtsanwältin Dr.Dr. Renate Holzeisen beim Europäischen Gerichtshof mehrere Nichtigkeitsklagen gegen die Impfzulassungen eingereicht.
Corona-Ausschuss
Seit Mitte Juli 2020 untersucht der Corona-Ausschuss in Deutschland in mehrstündigen Live-Sitzungen, warum die Bundes- und Landesregierungen im Rahmen des Coronavirus-Geschehens beispiellose Beschränkungen verhängt haben und welche Folgen diese für die Menschen hatten und haben. Dabei wurden Experten in verschiedensten Bereichen, Wissenschaftler und Rechtsanwälte eingeladen, um über ihre Erkenntnisse, ihr Wissen und die Erfahrungen, die sie machen, berichten. Es wurde auch über die Grenzen geschaut und internationale Zusammenhänge gefunden. Ein außerordentlichen Mitglied ist der Corona-Ausschuss ist DDr. Renate Holzeisen, die von unserer Situation in Südtirol, aber auch von Italien regelmäßig berichtet.
Happy
Endings
…mit bitterem Nachgeschmack
Rekurs gegen verpflichtenden PCR-Test bei Ein- und Ausreise aus “Afrikanischen Zonen”
Rechtsanwältin Renate Holzeisen hat mit ihren RA-Kollegen Linda Corrias und Francesco Scifo beim Verwaltungsgericht Bozen Rekurs gegen die Dringlichkeitsmaßnahme Nr. 8/2021 vom 17.02.2021 eingereicht (verpflichtender PCR-Test bei Ein- und Ausreise aus den “afrikanischen Zonen”) => Die Testpflicht in den "afrikanischen Zonen" wurde aufgehoben und auch nicht mehr in einzelnen Dörfern, wie von so manchen Bürgermeistern geplant, eingeführt. Doch leider sind die Strafen nicht rückgängig gemacht worden, die in dieser Zeit erlassen wurden.
Class Action für das recht auf Schule unserer Kinder
Die Gruppe Aktives Südtirol hatte beim Landesverwaltungsgericht Berufung gegen die Verordnung Nr. 8/2021 des Präsidenten der Provinz Bozen eingelegt (Schließung aller Schulen aufgrund der afrikanischen Mutation). Die Aktion war ein voller Erfolg.
Sensationeller Erfolg für den Rekurs gegen die Maskenpflicht am Platz!!!
Sage und Schreibe 943 mutige Eltern haben sich dem Rekurs vom 10.02.2021 gegen die Maskenpflicht am Platz für Kinder zwischen 6 und 11 Jahren angeschlossen - und es gibt tolle Neuigkeiten, die Verordnung muß mit dem nächsten DPCM ausgesetzt werden!
Ernüchternde Realität
Laut dem Urteil des TAR Lazio hätte mit Ablauf des letzten DPCM’s am 05.03.2021 die Maskenpflicht am Platz für Kinder zwischen 6 und 11 Jahren fallen müssen. Leider wird diese Tatsache von Regierung und Behörden schlichtweg ignoriert.